ABD Federal Temyiz Mahkemesi, eski ABD Başkanı Donald Trump tarafından uygulanan küresel gümrük vergilerinin çoğunu yasa dışı buldu. Karar, ticaret politikalarında büyük bir dönüm noktası olarak değerlendiriliyor.

Başkent Washington’daki mahkeme, Trump’ın diğer ülkelerle ticaret anlaşmalarını yeniden müzakere etmek amacıyla devreye aldığı tarifeleri inceledi. Kararda, Trump’ın Uluslararası Acil Ekonomik Güçler Yasası (IEEPA) kapsamındaki yetkilerini aştığı belirtildi.

Temyiz Mahkemesi, ABD Uluslararası Ticaret Mahkemesi’nin mayıs ayında verdiği kararı büyük ölçüde onadı. Ancak, gümrük vergilerinin hemen iptal edilmesini reddederek Trump yönetimine Yüksek Mahkeme’ye başvurma fırsatı tanıdı.

Mahkeme kararı, 4’e karşı 7 oyla alındı. Gümrük vergilerinin 14 Ekim’e kadar yürürlükte kalmasına izin verildi. Bu tarihten sonra ise, Kanada, Çin ve Meksika’ya uygulanan vergiler dahil olmak üzere birçok tarifenin iptal edilmesi öngörülüyor.

Trump, sosyal medya üzerinden yaptığı açıklamada kararı “partizan” olarak nitelendirdi. “Tüm tarifeler hala yürürlükte” diyen Trump, bu kararın ABD için felaket olacağını savundu.

“ABD, dost ya da düşman olsun, hiçbir ülkenin üreticilerimizi, çiftçilerimizi ve işçilerimizi zayıflatan haksız tarifelerine boyun eğmeyecek,” ifadelerini kullanan Trump, gümrük vergilerinin Amerikan işçilerini korumak için en etkili araç olduğunu vurguladı.

Daha önce New York’taki ABD Uluslararası Ticaret Mahkemesi de Trump’ın tarifelerini iptal etmiş, Anayasa gereği ticareti düzenleme ve vergi koyma yetkisinin yalnızca Kongre’ye ait olduğunu belirtmişti.

ABD yönetimi bu karara itiraz etmişti. Ancak temyiz sürecinde alınan son karar, Trump’ın ticaret politikalarının yasal dayanağının zayıf olduğunu bir kez daha ortaya koydu.

Almanya, İran’ın nükleer programı nedeniyle İngiltere ve Fransa ile birlikte başlattığı yaptırımların ardından, vatandaşlarına ülkeyi terk etmeleri çağrısı yaptı.

Almanya Dışişleri Bakanlığı, İran’a yönelik seyahat uyarısı yayımlayarak, Alman vatandaşlarından güvenlik nedeniyle İran’ı terk etmelerini istedi. Açıklamada, Tahran’daki Alman Büyükelçiliği’nin “şu anda yalnızca sınırlı konsolosluk hizmeti sağladığı” belirtildi.

İngiltere, Fransa ve Almanya’dan oluşan E3 ülkeleri, İran’a Birleşmiş Milletler (BM) yaptırımlarını yeniden uygulama imkânı sağlayan “snapback” mekanizmasını işletmek için BM Güvenlik Konseyi’ne başvurmuştu.

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen in den Niederlanden prägen Themen wie Migration, Wirtschaft, Wohnungsmarkt und Außenpolitik den Wahlkampf.
Die rechtspopulistische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders liegt in den neuesten Umfragen vorne.

Nachdem die PVV im Juni wegen Meinungsverschiedenheiten über die Migrationspolitik die Koalition verlassen hatte, wurden für den 29. Oktober Neuwahlen angesetzt.

Mit Beginn der politischen Kampagnen nach der Sommerpause zeigen die aktuellen Umfragen, dass die PVV im 150 Sitze umfassenden Parlament 33 Sitze gewinnen könnte. Dahinter folgt die gemeinsame Liste der Grünen und der Sozialdemokraten (GroenLinks-PvdA) mit 26 Sitzen.

Laut derselben Umfrage hat die Unterstützung für die bisherigen Koalitionspartner – die Mitte-rechts-Partei VVD, die rechtspopulistische bauernfreundliche BBB und die konservative NSC – deutlich abgenommen. Am stärksten verliert die VVD: von derzeit 24 Sitzen auf nur noch 15.

Die PVV von Wilders war bereits bei den Wahlen im November 2023 stärkste Kraft geworden (37 Sitze), gefolgt von GroenLinks-PvdA unter der Führung des ehemaligen EU-Kommissars Frans Timmermans (24 Sitze).

Da keine Partei die absolute Mehrheit erreicht, werden Regierungen in den Niederlanden traditionell von mindestens zwei Parteien gebildet.

Die niederländische Politik hat turbulente Monate erlebt. Dies sind die zentralen Themen im Wahlkampf:

1. Israels Politik
Da über zehn Wochen keine humanitären Hilfsgüter nach Gaza gelangten, forderten die Niederlande im Mai die Europäische Kommission auf, das EU-Israel-Assoziierungsabkommen zu überprüfen. Dies wurde als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht gewertet.

Außenminister Caspar Veldkamp (NSC) fand mit diesem Schritt wenig Zustimmung: Die niederländische Regierung gilt weiterhin als Verbündeter Israels.

Während Wilders’ PVV Israel uneingeschränkt unterstützt, haben sich GroenLinks-PvdA und die Mitte-links-Partei D66 gegen Israels Vorgehen gestellt und befürworten die Anerkennung eines palästinensischen Staates. Diese Spaltung könnte die Regierungsbildung erheblich erschweren.

Der ehemalige Botschafter in Israel, Veldkamp, trat vergangene Woche aus dem Übergangskabinett zurück und forderte schärfere Maßnahmen gegen Israel. Unterstützung erhielt er jedoch kaum von den Koalitionspartnern VVD und BBB. Sein Rücktritt führte dazu, dass alle NSC-Minister ihre Ämter niederlegten. Übergangspremier Dick Schoof muss nun neue Minister ernennen und die scheidende Regierung möglicherweise umstrukturieren.

2. Der Absturz der VVD, der Aufstieg der CDA
Während die VVD, die das Land 14 Jahre lang unter dem früheren Premier Mark Rutte – nun NATO-Generalsekretär – regierte, an Popularität verliert, könnte die christdemokratische CDA von fünf auf 23 Sitze anwachsen und damit zur drittgrößten Partei werden.

Die Partei, die in den 2000er-Jahren große Erfolge erzielte, setzt auf Kontrolle der Migration, wirtschaftliche Investitionen, demokratische und gesellschaftliche Werte sowie Unterstützung der EU.

Laut Medienberichten gewinnt der 42-jährige Parteichef Henri Bontenbal an Popularität im politischen Spektrum und gilt als möglicher nächster Premierminister. Bontenbal ist erst seit vier Jahren in der Politik und wird daher als „neues Gesicht“ wahrgenommen.

Gleichzeitig zeigen Umfragen, dass die Unterstützung für die aktuelle VVD-Chefin Dilan Yeşilgöz abnimmt. Vertrauten im Juni noch rund 77 % der VVD-Wähler ihr, sind es aktuell nur noch 31 %. Yeşilgöz, die 2023 die Parteiführung von Rutte übernommen hatte, wurde dafür kritisiert, einen „weichen“ rechtspopulistischen Führungsstil zu verfolgen.

3. PVV: Grenzen schließen
Wilders startete seinen Wahlkampf mit einem noch strengeren Migrationsprogramm als während seiner Regierungsbeteiligung. Die Partei fordert einen vollständigen Stopp der Migration, die Schließung von Aufnahmeeinrichtungen und die Rückweisung von Asylbewerbern an der Grenze.

Wilders, der die PVV seit 2006 führt, sorgte Anfang dieses Monats auf X für Kritik, als er ein KI-generiertes Bild teilte, das zwei Hälften eines Gesichts zeigte: Links eine junge blonde Frau mit den Buchstaben „PVV“, rechts eine ältere, wütend wirkende Frau mit Kopftuch und den Buchstaben „PvdA“. Dazu schrieb er in Anspielung auf das Wahltermin „29/10, die Wahl gehört Ihnen“.

Über 2.500 Beschwerden gingen daraufhin bei der Antidiskriminierungsstelle ein.

4. Endlich Timmermans’ Chance?
Timmermans ist wie 2023 Spitzenkandidat der gemeinsamen Liste von GroenLinks-PvdA. Die Parteien wollen 2026 offiziell fusionieren und mit einem Programm, das sich auf Energie, Wohnungsbau und öffentliche Investitionen konzentriert, die Mitte-Wähler ansprechen.

Da GroenLinks und PvdA traditionell nicht in allen Politikfeldern übereinstimmen, besteht die größte Herausforderung darin, die Unterstützung ihrer Wähler zu sichern.

Der ehemalige EU-Kommissar für den Grünen Deal will diesmal Premierminister werden, nachdem er diese Chance 2023 verpasst hatte und deshalb vor zwei Jahren von der Kommission zurücktrat.

Kürzlich erklärte er in den niederländischen Medien, mit ihm an der Spitze habe das Land „nichts zu befürchten“.

Vor den Parlamentswahlen am 28. September besuchten die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Polens die Hauptstadt Chișinău anlässlich des 34. Jahrestages der moldauischen Unabhängigkeit.

Mit dem Versprechen einer EU-Mitgliedschaft wollten Frankreich, Deutschland und Polen ihre Unterstützung für Moldau bekräftigen. Der französische Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Bundeskanzler Friederich Merz und der polnische Premierminister Donald Tusk übermittelten der proeuropäischen Präsidentin Maia Sandu eine klare Botschaft: Die EU unterstützt weiterhin den Beitritt Moldaus zum Block.

Das Treffen fand einen Monat vor den für den 28. September angesetzten Parlamentswahlen statt.

Nach Ansicht der EU wird der Wahlkampf in Moldau, ebenso wie die früheren Präsidentschaftswahlen, von hybriden Angriffen Russlands überschattet sein. Damals hatte Maia Sandu mit einem knappen Vorsprung gegen ihren prorussischen Rivalen gewonnen.

Macron erklärte:
„Die Kreml-Propaganda behauptet, die Europäer wollten den Krieg verlängern. Das stimmt nicht. Anders als Russland bedroht die Europäische Union niemanden und respektiert die Souveränität jedes Mitgliedstaates. Die EU ist eine Union des Wohlstands und des Friedens. Sie ist in keiner Weise die Sowjetunion.“

Die moldauische Präsidentin kritisierte im Vorfeld des Wahlkampfes scharf die russischen Hybridoperationen, die aus Stimmenkauf, Cyberangriffen und Desinformation bestehen.

Ihre Einschätzungen wurden auch vom deutschen Kanzler Merz bestätigt:
„Vor den kommenden Parlamentswahlen gibt es täglich massive hybride Angriffe aus Russland. Die Demokratie Moldaus ist sowohl online als auch offline im Visier. Eine freie, offene und liberale Gesellschaft ist bedroht.“

Moldau hat eine offizielle Bevölkerung von 2,6 Millionen, von denen viele auch rumänische oder andere EU-Pässe besitzen. Ein bedeutender Teil der Wählerschaft gehört zur moldauischen Diaspora in Westeuropa und Russland.

Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften sowie den Sozialisten und Kommunisten hin.

Die proeuropäische Partei „Partei der Aktion und Solidarität“ (PAS), die seit 2021 regiert, könnte bei den kommenden Wahlen ihre Mehrheit verlieren.

Geografisch liegt Moldau zwischen Rumänien und der Ukraine und ist direkt von den geopolitischen Erschütterungen infolge des russischen Angriffs auf Kiew betroffen. Zudem kontrolliert Moskau weiterhin Transnistrien, ein Gebiet an der östlichen Grenze, das 1992 nach einem kurzen Krieg unter prorussische Kontrolle geriet. Moldau beansprucht weiterhin die Souveränität über dieses Gebiet, und westliche Staaten unterstützen diese Position.

Emmanuel Macron sprach Moldau seine starke Unterstützung auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft aus und bezeichnete dies als eine „historische Chance“ für das Land.

Die Beitrittsverhandlungen begannen im Juni vergangenen Jahres – gemeinsam mit der Ukraine. Doch die moldauische Regierung fordert seit Langem, dass der Prozess separat geführt wird. Ihrer Ansicht nach könnte der Krieg in der Ukraine Kiews Beitritt auf Jahre hinaus verzögern, was auch Moldau blockieren würde.

Die EU zögert jedoch, Moldau einen schnelleren Weg zu ermöglichen, da dies ein negatives Signal an die Ukraine senden könnte.

Siegfried Mureșan, rumänischer Abgeordneter und Vorsitzender des EU-Moldau-Assoziationsausschusses, sagte im Juli in Brüssel:
„Die Integration eines kleinen Landes wie Moldau erfordert weniger Aufwand. Mit unserer Unterstützung können wir in Moldau mit relativ geringen Mitteln große Ergebnisse erzielen.“

Die EU hat Investitionen von rund 2 Milliarden Euro zugesagt, um die moldauische Wirtschaft zu stärken und das Land gegenüber externem Druck widerstandsfähiger zu machen.

Seit 2022 hat Moldau erhebliche Fortschritte im Energiebereich erzielt: Das Land ist inzwischen in das europäische Stromnetz integriert, und die EU investiert in die Modernisierung der innerstaatlichen Verteilungsnetze. Zudem hat Chișinău zugesagt, bis 2030 rund 27 % seiner Energie aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen.

Trotz der durch den Krieg verursachten Schwierigkeiten bezeichnete die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) die moldauische Wirtschaft als „widerstandsfähig“.

Ein historischer Wendepunkt: Im Jahr 2024 ging mehr als die Hälfte der moldauischen Exporte in die Europäische Union.

Almanya Başbakanı Friedrich Merz, Rusya’nın Baltık Denizi bölgesinde düşmanca faaliyetlerde bulunduğunu belirterek, NATO müttefiklerini mevcut tüm kaynaklarla savunacaklarını açıkladı.

Merz, Rostock’taki Alman donanma karargahını ziyaret edip deniz tatbikatlarını izledikten sonra gazetecilere yaptığı açıklamada, “Rusya’dan gelen tehdit gerçek. Bunu Baltık Denizi’nde de görüyoruz” dedi.

Başbakan, Rostock’ta askeri personelden aldığı bilgilere dayanarak Rus ordusunun günlük eylemlerini gözlemlediklerini ve savunma hazırlıkları ile kabiliyetlerinin test edildiğini söyledi. “Önümüzdeki aylarda ve yıllarda, İttifak topraklarının özgürlüğünü, barışını ve toprak bütünlüğünü korumak için elimizden gelen her şeyi yapacağız” ifadelerini kullandı.

Merz, Almanya’nın NATO içindeki hayati rolüne dikkat çekerek, savunma harcamalarının artırılması ve silahlı kuvvetlerin modernizasyonuyla Avrupa savunmasında daha fazla sorumluluk üstlenmeleri gerektiğini vurguladı. Başbakan, “Almanya, jeostratejik konumu sebebiyle Avrupa’nın merkezi konumundadır. Özgürlüğümüzü, barışımızı ve toprak bütünlüğümüzü savunmak için burada büyük çaba sarf etmeliyiz” dedi.

Almanya’nın başkenti Berlin’de polis, Filistin’e destek amacıyla düzenlenen gösteriye sert müdahalede bulundu. Hackescher Markt bölgesinde bir araya gelen yaklaşık 200 gösterici, Gazze’deki İsrail saldırılarını protesto etmek, gazetecilerin öldürülmesine ve bölgede yaşanan açlık krizine dikkati çekmek istedi.

Gösteri sırasında Berlin polisi, müdahale esnasında bir kadın göstericiyi yumrukladı ve toplamda 8 kişi gözaltına alındı. Olay, ülkede polis müdahalelerinin tartışıldığı bir döneme denk geldi ve sosyal medyada geniş yankı buldu.

Polisin sert müdahalesi, Almanya’daki insan hakları ve ifade özgürlüğü tartışmalarını yeniden gündeme taşıdı.

ABD Başkanı Donald Trump, Demokrat Parti’nin önemli bağışçılarından George Soros ve oğlunu, ülke genelindeki “şiddetli protestoları desteklemekle” suçlayarak federal düzeyde yargılanmalarını talep etti.

Trump, sosyal medya platformu Truth Social üzerinden yaptığı açıklamada, “George Soros ve radikal solcu oğlu, Amerika Birleşik Devletleri’nin dört bir yanındaki şiddet protestolarına ve çok daha fazlasına verdikleri destek nedeniyle RICO yasası kapsamında suçlanmalıdır” ifadelerini kullandı. ABD Başkanı, RICO yasasına atıfta bulunarak suç örgütlerini yargılamayı önerdi ancak Soros ve oğluna yönelik herhangi bir resmi soruşturma veya kanıt sunmadı. Trump ayrıca ikiliyi “radikal solcu psikopatlar” olarak nitelendirdi.

George Soros, Açık Toplum Vakıfları (OSF) aracılığıyla yaptığı bağışlarla tanınıyor ve Demokrat Parti’nin önemli bağışçılarından biri olarak biliniyor. Trump ve destekçileri, Soros’u ABD’deki göç politikaları ve sosyal hareketler üzerinde etkili olmakla da sıkça suçlamıştı.

Açık Toplum Vakıfları, Başkan’ın suçlamalarına yanıt vererek iddiaları reddetti ve açıklamayı “çirkin” olarak nitelendirdi.

ABD Savunma Bakanlığı’na bağlı Savunma Güvenlik İşbirliği Ajansı (DSCA), Ukrayna’ya yaklaşık 825 milyon dolar değerinde silah ve teçhizat satışını onayladığını duyurdu. Yazılı açıklamada, satışın kapsamına “Havadan Teslim Mühimmat” ve ilgili ekipmanların dahil olduğu belirtildi.

Ukrayna’nın satış kapsamında, 3 bin 350 adet Uzun Menzilli Saldırı Mühimmatı (ERAM) füzesi ile bu sistemlere uyumlu Küresel Konumlandırma Sistemleri gibi ekipmanları talep ettiği aktarıldı. Satışın resmi süreci için gerekli bildirimler ABD Kongresi’ne iletildi.

Açıklamada, satışa füze konteynerleri, yedek parçalar, teknik dokümanlar, yazılımlar, eğitim ve lojistik malzemeler gibi destek unsurlarının da dahil olduğu ifade edildi. Yetkililer, söz konusu satışın bölgedeki temel askeri dengeyi değiştirmeyeceğini vurguladı.

ABD’nin açıklamasında, “Bu satış, Avrupa’da siyasi istikrar ve ekonomik ilerlemenin güvencesi olan bir müttefikin güvenliğini artırarak, ABD’nin dış politika ve ulusal güvenlik hedeflerini destekleyecektir” ifadelerine yer verildi.

Ukrayna’nın bu satın alımı, Danimarka, Hollanda ve Norveç gibi ülkelerden sağlanan destek ve ABD’nin Dış Askeri Finansman (FMF) programı aracılığıyla gerçekleştirilecek. Satışın tamamlanabilmesi için ABD Kongresi’nin nihai onayı şart.

ABD yönetimi, yabancı öğrencilerin ülkede kalış süresine ilişkin önemli bir değişikliğe gidiyor. Mevcut sistemde öğrenciler, F vizesi ile eğitimleri süresince herhangi bir süre kısıtlaması olmadan ABD’de kalabiliyordu. Ancak yeni düzenlemeyle bu süre en fazla 4 yıl ile sınırlandırılacak.

Yeni kurala göre, eğitimlerini tamamlayan öğrenciler ülkede kalmaya devam etmek isterse yasal statülerini güncellemeleri gerekecek. Aksi halde 60 gün içinde ABD’den ayrılmaları zorunlu olacak.

Düzenleme yalnızca öğrenciler için değil, kültürel değişim programı katılımcıları ile yabancı medya mensupları için de geçerli olacak. Yabancı basın çalışanlarının kalış süresi 240 gün ile sınırlandırılacak ve aynı süre için ek uzatma talep edebilecekler.

ABD İç Güvenlik Bakanlığı sözcüsü, “Geçmişte yabancı öğrencilere neredeyse süresiz kalış hakkı tanındı. Bu durum güvenlik riskleri doğurdu, vergi mükelleflerine yük getirdi ve Amerikan vatandaşlarını dezavantajlı hale getirdi” dedi. Bakanlığa göre yeni düzenleme, “istismarların önüne geçmeyi” ve denetimi kolaylaştırmayı hedefliyor.

Son dönemde ABD Dışişleri Bakanlığı da öğrenci vizelerine yönelik denetimleri sıkılaştırdı. Yalnızca bu yıl 6 binden fazla öğrenci vizesi iptal edildi. Yetkililer, iptallerin çoğunun süresi dolduktan sonra ülkede kalmaya devam etme, saldırı, hırsızlık, alkollü araç kullanma ve “teröre destek” suçlamalarıyla ilgili olduğunu açıkladı.

Geçen yıla kıyasla iptal edilen vize sayısının dört kat arttığı belirtildi. Ayrıca haziran ayında ABD’nin dış temsilciliklerine gönderilen yeni talimatla, öğrenci vizesi başvurularında “Amerikan halkına, kültürüne, kurumlarına veya kurucu değerlerine düşmanlık” göstermek de değerlendirme kriteri haline getirildi.

Bu düzenlemenin yürürlüğe girmesiyle birlikte, ABD’de eğitim gören on binlerce yabancı öğrencinin yasal statüsünde köklü değişiklikler yaşanacak.

İngiltere’deki Imperial College London ekibinin yürüttüğü araştırma, Kızıl Gezegen’in iç yapısına dair çarpıcı sonuçlar ortaya koydu. Dr. Constantinos Charalambous’un liderliğindeki ekip, sekiz büyük marsdepremi ile meteor çarpışmalarının sismik verilerini analiz ederek, Mars mantosunda 4 kilometreye kadar ulaşan dev kaya blokları bulunduğunu tespit etti.

Araştırmaya göre bu dev parçalar, Mars’ın oluşumunun ilk dönemlerinde yaşanan şiddetli kozmik çarpışmaların kalıntıları. Güneş Sistemi’nin ilk 100 milyon yılında Mars ve Dünya gibi iç gezegenler göktaşlarının yoğun bombardımanına maruz kaldı. Bu çarpışmalar genç Mars kabuğunu parçalayarak geniş magma okyanuslarının ortaya çıkmasına neden oldu. Soğuma ve kristalleşme süreçleriyle farklı bileşimlere sahip kaya parçaları mantonun derinliklerinde hapsoldu.

Dünya’da bu tür yapılar, levha tektoniğinin sürekli hareketi nedeniyle zamanla yok oldu. Ancak Mars, sabit ve tek parça halindeki kabuğu sayesinde bu izleri günümüze kadar “zaman kapsülü” gibi korumayı başardı.

Bilim insanları, “Mars’ın iç yapısında korunmuş kadim heterojenlikler, gezegenlerin jeolojik tarihi ve evrim süreci için eşsiz bir pencere sunuyor” değerlendirmesinde bulundu.

Uzmanlara göre bu bulgular, yalnızca Mars’ın geçmişine ışık tutmakla kalmıyor; aynı zamanda Venüs ve Merkür gibi diğer iç gezegenlerin yapısını anlamak için de kıymetli bir karşılaştırma imkânı sağlıyor.

Araştırmanın sonuçları, Science dergisinde yayımlandı.

Hamas, İsrail’in Gazze ve çevre bölgelere yönelik son saldırılarını “Arap ve İslam ülkeleri için oluşturulan tehdidin somut göstergesi” olarak nitelendirdi. Yapılan yazılı açıklamada, İsrail’in Yemen, Suriye ve Lübnan’a karşı yürüttüğü saldırılar ile Gazze’de devam eden şiddet eylemleri eleştirildi.

Hamas, özellikle Başbakan Binyamin Netanyahu’nun politikalarını ve “Büyük İsrail” vizyonunu, İsrail’in yayılmacı ve saldırgan doğasının açık bir yansıması olarak değerlendirdi. Açıklamada, uluslararası toplum, Birleşmiş Milletler ve Arap-İslam ülkeleri, İsrail’in Filistin halkına yönelik ihlalleri durdurmak için sorumluluk almaya çağrıldı.

İsrail kabinesinin aşırı sağcı Maliye Bakanı Bezalel Smotrich, 13 Ağustos’ta Doğu Kudüs’te işgal altındaki bölgelerdeki yerleşim alanlarını genişletecek “E1” projesini onaylama planını duyurmuştu.

Netanyahu ise işgal altındaki Filistin topraklarını da kapsayan “Büyük İsrail” vizyonuna bağlı olduğunu belirterek, kendisini tarihi ve manevi bir misyon üstlenmiş hissettiğini açıkladı.

“Büyük İsrail” ifadesi, Siyonist Revizyonist hareketin kurucusu ve Likud partisinin fikir babası Zeev Jabotinsky tarafından da kullanılan bir terim. Bu kavram, bugünkü İsrail’in yanı sıra Gazze Şeridi, Batı Şeria ve Ürdün’ün bazı bölgelerini kapsayan toprakları tanımlıyor.

Venezuela Devlet Başkanı Nicolas Maduro, ABD’nin Karayip Denizi’ndeki askeri faaliyetlerini “Tlatelolco Antlaşması’na aykırı” olarak nitelendirdi. Devlet Başkanlığı Sarayı Miraflores’te yeni büyükelçilerin güven mektuplarını kabul eden Maduro, 14 Şubat 1967’de Meksiko’da imzalanan Latin Amerika ve Karayipler’in Nükleer Silahlardan Arındırılması Antlaşması’nı hatırlatarak, “Bolivarcı diplomasiden yanayız. Kimseye karşı geri adım atmıyoruz, ne bugün ne de hiçbir zaman. Kendimizi hiç kimseden üstün görmüyoruz çünkü biz dayatmacı değiliz, ancak kimsenin dayatmasını da kabul etmiyoruz” ifadelerini kullandı.

Venezuela Savunma Bakanı Vladimir Padrino Lopez ise devlet televizyonu VTV’ye yaptığı açıklamada, “Korkacak bir şey yok, ancak korktuklarını söylemeye başlayan birileri çıkacaktır, burada korkuya yer yok” dedi.

Lopez, ABD’nin Venezuela’ya yönelik “narko-devlet” propagandası yaptığını savunarak, “Kuzey Amerikalı emperyalizm, suçlayıcı bir anlatı dayatıp bunu tüm dünyada konumlandırmak istiyor. Bu, çok kısa ömürlü bir yalandır” ifadelerini kullandı.

Savunma Bakanı, ülkenin her köşesinde güvenliği artıracaklarını ve emperyalizmin manipülasyon ile askeri saldırganlığına karşı koymayı sürdüreceklerini de vurguladı.

1967’de imzalanan Tlatelolco Antlaşması, Latin Amerika ve Karayipler’i nükleer silahlardan arındırılmış ilk bölge ilan etmişti.

İngiltere’de muhalefet partisi lideri Ed Davey, ABD Başkanı Donald Trump’ın eylülde Londra’ya gerçekleştireceği resmi ziyarette Windsor Kalesi’nde onuruna verilecek davete katılmayacağını açıkladı.

Davey, kendisine ve eşine gönderilen davetiye için teşekkür ettiklerini ancak yemeğe katılmayacaklarını belirterek gerekçe olarak Gazze’deki insani krizi gösterdi. Davey, “Trump, bunu durduracak tek kişi. Gazze saldırılarını durdurması, kıtlığa yol açan yardım ablukasını kaldırması için Netanyahu’ya baskı yapabilirdi. Hamas’ın elindeki esirlerin serbest bırakılması için Katar ve Körfez ülkeleri üzerindeki etkisini kullanabilirdi. İsteseydi ateşkes için zorlar, İsrail ve Filistin’i iki devletli çözüme yönlendirebilirdi. Ama Trump, Trump olduğu için acının devam etmesine izin vermeyi seçti” dedi.

Trump’ın İngiltere ziyaretinde bu gerçeklerin gündeme getirilmeyeceğini düşündüğünü söyleyen Davey, “Bu nedenle harekete geçmeye karar verdim. Trump ve Başbakan Keir Starmer’a artık görmezden gelemeyecekleri mesajı vermek istiyorum. Gazze’deki insani kriz sona ermeli” ifadelerini kullandı.

Davey, sosyal medya platformu X üzerinden de boykot kararını duyurarak, “Tüm bunları durdurma sorumluluğunun Trump’ta olduğuna inanıyoruz. Ülkemizden ayrılmasına bu mesajı söylemeden izin veremeyiz. Daveti boykot etmek, Trump ve Starmer’a bu mesajı iletmenin yollarından biri. Biz sesimizi yükselteceğiz, onlar harekete geçecek. Trump, bu insani krizi sona erdirmek zorunda” paylaşımında bulundu.

İran’da kadınların motosiklet kullanabilmesine yönelik çalışmalar hız kazandı. İran devlet televizyonuna konuşan hükümet sözcüsü Behruzazer, kabine toplantısı sonrası yaptığı açıklamada, “Kadınların motosiklet kullanması konusu, hükümetin başından beri dikkat ettiği konulardan biriydi ve çeşitli açılardan incelendi” ifadelerini kullandı.

Behruzazer, konuyla ilgili hukuki istişarelerin tamamlandığını belirterek, “Sonuç olarak, hükümetin vardığı genel kanaat, bu alanda yeterli yasa ve yönetmeliğe sahip olduğumuz ve bu işi ilerletebileceğimiz yönündedir” dedi. Ayrıca, sorunun çözümü için ilgili kurumlar arasında ilk koordinasyonların sağlandığını aktardı.

İranlı yetkili, “Bu doğal bir haktır. Pilot ve tır şoförü kadınlarımız var. Tarihimizde kadınların at sürdüğünü ve toplu taşıma araçlarını kullandığını biliyoruz. Motosiklet de onlara benzer bir araçtır ve toplumda yeni ortaya çıkan bir ihtiyaçtır. Bu ihtiyacı dikkate almalı ve bunun için çözüm bulmalıyız” diye konuştu.

İran yönetiminin, 2022’de Mahsa Emini’nin ölümüyle başlayan protestoların ardından ve son dönemde artan İsrail-ABD baskıları karşısında, toplumsal gerginlikleri azaltmaya yönelik adımlar attığı gözleniyor. Bu çerçevede, İran Meclisi’nde başörtüsü yasağına ilişkin yasa tasarısı askıya alınmış, yaklaşık 14 yıldır ev hapsinde bulunan muhalif siyasetçi Mehdi Kerrubi ise 17 Mart’ta serbest bırakılmıştı.

Ülkede muhafazakâr kesim, katı yasaların uygulanmasında ısrarcı olurken; reformist kanat, halk ile devlet arasındaki bütünleşmeyi zedeleyecek baskıcı adımlardan uzak durulması gerektiğini savunuyor.

ABD’nin Minnesota eyaletinde yer alan Minneapolis kentinde özel bir ilkokul olan Annunciation Katolik Okulu’na silahlı saldırı düzenlendi.

Saldırı ihbarının ardından bölgeye çok sayıda polis ve ambulans ekibi sevk edildi.

ABD Adalet Bakanlığı’ndan bir yetkili, saldırıda ilk belirlemelere göre 3 kişinin hayatını kaybettiğini, 20 kişinin de yaralandığını açıklayarak, saldırganın da ölenler arasında olduğunu söyledi.

Yaklaşık 395 öğrencisi olan okulda yeni eğitim-öğretim yılı iki gün önce başlamıştı. Yerel basın, saldırının çocukların sabah ayininde olduğu sırada düzenlendiğini aktardı.

ABD Başkanı Donald Trump, saldırı hakkında bilgilendirildiğini belirterek, “FBI hızlı bir şekilde olaya müdahale etti ve şu anda olay yerindeler. Beyaz Saray bu korkunç olayı takip etmeye devam edecek” dedi.

Almanya’da, Çin adına casusluk yaptığı iddiasıyla bir ABD vatandaşı hakkında Koblenz Yüksek Bölge Mahkemesinde dava açıldığı bildirildi.

Federal Başsavcılığın açıklamasına göre, Almanya’daki bir ABD askeri üssünde çalışan şüpheli, Çin istihbarat teşkilatına hassas askeri bilgiler aktarmakla suçlanıyor. Açıklamada, “Sanığın özellikle ciddi bir davada yabancı bir istihbarat servisinin ajanı olarak hareket etmeye istekli olduğunu beyan ettiği konusunda yeterli şüphe bulunuyor.” denildi.

Savcılığın iddiasına göre, 2020’den bu yana ABD üssünde görev yapan sanık, 2024 yazında Çin hükümetine bağlı kurumlarla birkaç kez iletişim kurdu ve Çin istihbaratına iletilmek üzere hassas bilgileri paylaşmayı teklif etti.

Koblenz Yüksek Bölge Mahkemesi Devlet Güvenlik Senatosu, suçlamaların kabul edilip edilmeyeceğine karar verecek. Suçlamaların kabul edilmesi halinde dava için duruşma tarihi belirlenecek.

Almanya, Kanada ve Fransa’nın aksine bağımsız bir Filistin devletini şimdilik tanımayacağını açıkladı. Başbakan Friedrich Merz, Kanada Başbakanı Mark Carney ile Berlin’de yaptığı görüşmenin ardından düzenlenen basın toplantısında, Filistin devletinin tanınması için gerekli şartların henüz oluşmadığını söyledi.

Alman Haber Ajansı dpa’nın aktardığına göre, Berlin yönetimi Filistin’in devlet olarak tanınmasını, İsrailliler ve Filistinlilerin barış içinde yan yana yaşayabileceği iki devletli çözüme giden süreçte atılacak son adım olarak değerlendiriyor.

Kanada Başbakanı Carney, temmuz sonunda yaptığı açıklamada, ülkesinin eylülde gerçekleştirilecek Birleşmiş Milletler Genel Kurulu’nda Filistin’i devlet olarak tanıyacağını duyurmuştu. Fransa Cumhurbaşkanı Emmanuel Macron’un da benzer bir adım atmaya hazırlandığı belirtilmişti.

Nasır Hastanesi’ne saldırı
Öte yandan İsrail ordusu, dün sabah Gazze’nin güneyindeki Han Yunus’ta bulunan Nasır Hastanesine iki ayrı saldırı düzenledi. Gazze Sağlık Bakanlığı, saldırılarda 20 Filistinlinin yaşamını yitirdiğini, ölenler arasında 5 gazeteci ve 5 sağlık çalışanının bulunduğunu bildirdi.

Hayatını kaybedenler arasında Reuters foto muhabiri Hüsam el-Mısri, Al Jazeera kameramanı Muhammed Selame, Independent Arabia ve AP için çalışan Meryem Ebu Dekka, NBC News muhabiri Muaz Ebu Taha ve gazeteci Ahmed Ebu Aziz’in yer aldığı açıklandı.

İsrail ordusu ise yaptığı yazılı açıklamada gazetecilerin doğrudan hedef alınmadığını öne sürerek olayla ilgili soruşturma başlatıldığını duyurdu.

Almanya Başbakanı Friedrich Merz, İsrail ordusunun Gazze’de düzenlediği son saldırıları sert sözlerle eleştirdi. Merz, Filistinlilere karşı orantısız güç kullanımının ve artan sivil kayıpların kabul edilemez olduğunu vurguladı.

Belçika Başbakanı Bart De Wever ile Berlin’de düzenlenen ortak basın toplantısında konuşan Merz, İsrail hükümetinin Gazze’deki askeri harekâtı genişletme kararından derin endişe duyduklarını belirterek, “Daha fazla sivil ölümünden korkuyoruz. İsrail hükümetinin ve ordusunun yaptıkları kabul edilemez. Dünkü hastane saldırısı, Hamas’a karşı haklı olan eylemlerin üzerine ağır bir gölge düşürdü.” ifadelerini kullandı.

Merz, özellikle sivillerin, sağlık çalışanlarının ve gazetecilerin hedef olmasıyla yaşanan kayıpların büyük çaplı askeri operasyonların doğrudan sonucu olduğuna dikkat çekti. Almanya Başbakanı ayrıca, İsrail’in Gazze şehrini işgal etmeye yönelik genişletilmiş askeri operasyonuna da karşı olduklarını yineledi.

Nasır Hastanesine saldırı
İsrail ordusu dün sabah Gazze’nin güneyindeki Han Yunus’ta bulunan Nasır Hastanesine iki ayrı saldırı düzenledi. Gazze Sağlık Bakanlığı, saldırılarda 20 Filistinlinin hayatını kaybettiğini, ölenler arasında 5 gazeteci ve 5 sağlık çalışanının bulunduğunu açıkladı.

Hayatını kaybeden gazeteciler arasında Reuters foto muhabiri Hüsam el-Mısri, Al Jazeera kameramanı Muhammed Selame, Independent Arabia ve AP için çalışan Meryem Ebu Dekka, NBC News muhabiri Muaz Ebu Taha ve gazeteci Ahmed Ebu Aziz’in yer aldığı bildirildi.

İsrail ordusu yaptığı açıklamada gazetecilerin doğrudan hedef alınmadığını öne sürerek olayla ilgili soruşturma başlatıldığını duyurdu.

Venezuela Devlet Başkanı Nicolas Maduro, ülkesinde katıldığı bir televizyon programında ABD yönetimine yönelik sert açıklamalarda bulundu. Maduro, Venezuela’nın toprak bütünlüğünü savunarak, “Hiç kimse Venezuela topraklarına dokunmaya kalkışmasın, çünkü o topraklar bizimdir ve biz onları güvence altına alıyoruz” ifadelerini kullandı.

ABD’nin uyuşturucuyla mücadele politikalarını eleştiren Maduro, “ABD eğer uyuşturucuya savaş açtıysa bunu kendi topraklarında ve Kolombiya ile Orta Amerika’daki mafyalara karşı yapmalıdır. Onlar bu trafiği yönetenleri çok iyi biliyorlar” dedi.

Maduro ayrıca, ABD’nin Afganistan, Irak ve Libya’daki müdahalelerini hatırlatarak, Venezuela’ya yönelik suçlamaları reddetti. “Venezuela’nın toprakları tertemizdir, hükümetimiz ve silahlı kuvvetlerimiz özgürdür” ifadelerini kullandı.

ABD’nin Karayipler’e savaş gemileri göndermesine tepki gösteren Maduro, asıl güzergâhın Pasifik olduğunu vurgulayarak, “Kuzey Amerika toplumu ne yazık ki dünyada en yüksek uyuşturucu kullanımına sahip. Dolayısıyla onların yürüttüğü mücadele başarısızdır” değerlendirmesinde bulundu.

Bağımsızlık vurgusu da yapan Maduro, “Venezuela, özgürlük, demokrasi ve barış için gücünü inşa etmektedir. Bugün, bağımsızlık döneminden bu yana en güçlü askeri güce sahibiz” dedi.

Maduro, komşu ülke Kolombiya ile iş birliği halinde olduklarını ve bu alandaki mücadelenin süreceğini de sözlerine ekledi.

İsrail Başbakanı Binyamin Netanyahu, Yemen’in başkenti Sana’ya düzenlenen hava saldırılarının ardından yaptığı açıklamada, İran destekli Husilerin İsrail’e yönelik saldırılarının bedelini ağır bir şekilde ödediklerini söyledi. Netanyahu, “Bize kim saldırırsa biz de ona saldırırız” ifadelerini kullanarak, saldırıların süreceği mesajını verdi.

İsrail Savunma Bakanı Yisrael Katz ise operasyon sonrası yaptığı açıklamada, Sana’da hedef aldıkları Başkanlık Sarayı’nın yıkıldığını öne sürdü. Katz, “İsrail ordusu, Yemen’deki Husi cumhurbaşkanlığı sarayını yerle bir etti, ayrıca yakıt depoları ve elektrik santrallerini vurdu” dedi. Bakan, Yemen’e yönelik hava ve deniz ablukasının sürdüğünü belirterek, Husilere ait altyapının hedef alınmaya devam edeceğini savundu.

Yemen’de Husilere ait El-Mesira televizyonu, saldırılarda başkent Sana’da Yemen Petrol Şirketi’ne ait yakıt deposunun da vurulduğunu ve 2 kişinin öldüğünü, 35 kişinin yaralandığını duyurdu.

İsrail ordusu ise resmi açıklamasında, Başkanlık Sarayı’nın bulunduğu askeri yerleşkenin yanı sıra iki elektrik santrali ve bir yakıt deposunun hedef alındığını bildirdi.

Netanyahu, Savunma Bakanı Katz ve Genelkurmay Başkanı Eyal Zamir, Sana’ya yönelik hava saldırılarını İsrail Hava Kuvvetleri’nin komuta merkezinden takip etti.